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CEP-Webinar: Strafverfolgung von IS-Rückkehrerinnen | Sofia Koller

CEP-Webinar: „Sechs Jahre Strafverfolgung von IS-Rückkehrerinnen in Deutschland. Bisherige Erkenntnisse und zukünftige Herausforderungen“ 02.11.2023 Sofia Koller Senior Research Analyst, Counter Extremism Project (CEP) Nach anfänglichem Zögern begann vor etwa sechs Jahren die systematischere Strafverfolgung von Rückkehrerinnen in Deutschland. Im Oktober 2017 hatte der Generalbundesanwalt (GBA) einen Haftbefehl gegen Sibel H., die sich dem so genannten Islamischen Staat (IS) in Syrien und dem Irak angeschlossen hatte und nach Deutschland zurückgekehrt war, beantragt. Dieser wurde jedoch im Mai 2018 vom Bundesgerichtshof abgelehnt. Das Gericht argumentierte, dass allein die Teilnahme am alltäglichen Leben im IS-Gebiet nicht als Mitgliedschaft einer terroristischen Vereinigung im Ausland nach §129a,b StGB zu bewerten sei. Diese Entscheidung trug zu einer neuen Herangehensweise des GBA bei. Dieser konnte schließlich nachweisen, dass deutsche Frauen durch Heirat eines IS-Kämpfers, Erziehung ihrer Kinder nach IS-Ideologie oder Mitwirkung an Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch wie Kriegsverbrechen gegen Eigentum sehr wohl die Strukturen des IS als Mitglieder unterstützten. Seitdem wurde etwa ein Drittel der mindestens hundert deutschen Rückkehrerinnen vor einem deutschen Gericht für IS-Mitgliedschaft und weitere Straftaten zu teilweise mehrjährigen Haftstraften verurteilt. Dabei ist Deutschland im internationalen Vergleich auch in der Strafverfolgung von Verbrechen gegen versklavte Jesidinnen führend. Obwohl viele Rückkehrerinnen vor Gericht teilweise geständig sind und sich geläutert geben, bleibt die Frage, inwieweit sich die Frauen tatsächlich von der IS-Ideologie distanziert haben.