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Stadtratssitzung Kaiserslautern 2. Februar 2026

Aufzeichnung der Stadtratssitzung am 2. Februar 2026 Zur Tagesordnung und den Beschlussvorlagen: https://ris.kaiserslautern.de/buerger... 00:00 Beginn 03:28 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 06:34 2. Westpfalz-Klinikum GmbH – Gesundheitscampus Kaiserslautern / Medizinstudium in Kooperation mit der Semmelweis Universität: Grundsatzentscheidung zur kommunalen Finanzierungsbereitschaft und Auftrag zur rechtssicheren Ausgestaltung Präsentation abrufbar unter: https://ris.kaiserslautern.de/buerger... 01:26:06 3. Bahnhaltepunkt KL-Nord Präsentation abrufbar unter: https://ris.kaiserslautern.de/buerger... 02:12:58 4. Generalsanierung der Bahnstrecke von Ludwigshafen nach Saarbrücken 02:30:43 5. Betrauungsbericht der SWK Verkehrs-AG 02:32:45 6. Erarbeitung eines seniorenpolitischen Konzepts 02:51:03 7. Flächennutzungsplan 2025, Teilfortschreibung Freiflächen-Photovoltaik (Entwurf) Darstellung von geplanten Sondergebietsflächen mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaik“ (PV-Eignungsflächen). (Beschlussfassung über die Verfahrenseinleitung zur Teilfortschreibung des FNP 2025, die Übernahme der PV-Potenzialflächen unter Berücksichtigung der Ortsbeiratsbeschlüsse, den Abwägungsvorschlag zu den Ackerflächen und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung) vertagt 8. Stadtteil Siegelbach, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 7, Bereich "Freiflächen-Photovoltaikanlage Ober dem Brüchling" (Entwurf), Darstellung einer geplanten Sondergebietsfläche mit der Zweckbestimmung "Freiflächen-Photovoltaikanlage" (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung) vertagt 9. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf "Freiflächen-Photovoltaikanlage Ober dem Brüchling", Ausweisung eines Sondergebiets "Freiflächen-Photovoltaikanlage" (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung) 03:23:24 10. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO 03:24:10 11. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kaiserslautern 03:26:28 12. Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kaiserslautern 03:27:32 13. Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation - Förderrichtlinie Dachbegrünung (Verlängerung) 03:28:21 14. Berichtsantrag Waschmühle (Antrag der FDP-Fraktion) 03:30:47 15. Konzept zur Darstellung der Geschichte der Fruchthalle (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN) 03:38:34 16. Mitteilungen 03:38:41 17. Anfragen