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Viel Kritik am Gesetz gegen Hass im Netz

Fast ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Hass im Internet (Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG) fällt die Bilanz offenbar mager aus. „Auch nach einem Jahr stehen bei diesem Gesetz Aufwand und Ertrag in keinem vernünftigen Verhältnis“, kritisiert der Branchenverband Bitkom. Die Löschberichte verschiedener Plattformen ließen erkennen, dass nur wenig gemeldete Inhalte tatsächlich gelöscht würden. „Gelöscht wird meist aufgrund der Community-Richtlinien der sozialen Netzwerke und nicht nach dem NetzDG.“ Bisher wurden auch keine Bußgelder gegen Internet-Konzerne verhängt. Betroffene und Experten fordern daher Nachbesserungen.