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SPD steckt in linkem Überbietungswettbewerb, den sie nicht gewinnen kann

#reitzthema #spd #sozialstaat Mehr Sozialstaat, weniger wirtschaftliche Orientierung: Die SPD sucht ihr Profil und verliert dabei nach Ansicht von FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz den Anspruch, staatstragende Partei zu sein. Die SPD arbeitet an einem neuen Grundsatzprogramm und setzt erneut auf die Stärkung des Sozialstaates. Für FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz ist das kein Neuanfang, sondern eine gefährliche strategische Verengung mit Folgen für die Regierungsfähigkeit der Partei. "Die SPD erfindet sich nicht neu, die SPD erfindet sich alt", urteilt er in seiner Video-Kolumne "Reitz-Thema". Statt wirtschaftliche Vernunft und Sozialstaat zusammenzudenken, mache sich die Partei einseitig zur Sozialstaatspartei. "Die SPD hat keinen Wirtschaftsflügel mehr. Die SPD interessiert auch nicht, wie die Wirtschaft wieder nach vorne kommt, von der der Sozialstaat abhängt." Das sei "eine programmatische Selbstverzwergung", die die SPD in einen linken Überbietungswettbewerb "mit der Linkspartei und den immer linker werdenden Grünen" treibe, den sie nicht gewinnen könne. Auch beim Thema Leistung sieht Reitz keinen inhaltlichen Kurswechsel. Wenn Co-Parteichef Lars Klingbeil sagt, Leistung müsse sich wieder lohnen, sei das reine Rhetorik. "Die SPD wird nie und nimmer zur Leistungspartei“, sagt Reitz. Eine Leistungspartei gehe davon aus, "dass das, was die Bürger aus persönlicher Verantwortung und erlerntem Wissen umsetzen, in eine persönliche Leistung" mündet, "von dem der Staat ihnen möglichst viel lässt". Davon habe sich die SPD verabschiedet. Problematisch sei zudem, dass die SPD mit fachfremden Verknüpfungen und innerer Blockade ihre eigene Rolle untergrabe. "Die SPD ist auf dem Weg in eine mentale Opposition, der eine tatsächliche Opposition sehr gut folgen könnte. Damit kann man keinen Staat machen", so Reitz weiter. Wer sich als linke Oppositionspartei definiere, verliere zwangsläufig den Anspruch, staatstragend zu handeln. Reitz’ Fazit ist eindeutig: Statt eines Wettbewerbs mit der Linkspartei brauche es "eigene, mehrheitsfähige, überzeugende Konzepte für einen Sozialstaat der Zukunft". Doch davon sei die SPD derzeit weit entfernt.