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Die Zukunft des Erinnerns und der Menschenrechte

Argentinien 50 Jahre nach dem Militärputsch Bis vor kurzem war Argentinien das Vorzeigeland im Umgang mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Seit der Wiederherstellung der Demokratie im Jahr 1983 galt hier die Prämisse „Nunca más“ – Nie wieder; „Erinnerung, Wahrheit und Gerechtigkeit“ waren die Säulen, auf denen die Erinnerungspolitik des Landes ruhte. 50 Jahre nach dem Putsch vom 24. März 1976, der in eine siebenjährige zivil-militärische Diktatur mündete, steht viel auf dem Spiel. Seit ihrem Amtsantritt schwächt die Regierung von Javier Milei systematisch wichtige erinnerungspolitische Institutionen – sie kürzt Budgets, baut Arbeitsplätze ab und zerschlägt zentrale staatliche Strukturen. Sie treibt eine revisionistische Offensive voran, die Verbrechen des Staatsterrorismus werden dabei relativiert, verzerrt oder gänzlich geleugnet. Hinzu kommen verbale Angriffe gegen Menschenrechtsaktivist*innen, besonders Frauen und queere Menschen und konkrete Einschränkungen ihrer Rechte. Mit einem Wort: Die erfolgreiche Politik der aktiven Auseinandersetzung und transparenten Aufarbeitung ist gefährdeter denn je. Welche Strategien der erinnerungspolitischen und feministischen Bewegungen gab und gibt es, um der Einschüchterung und dem massiven Abbau von demokratischen Rechten entgegenzutreten? Wie kann internationale Unterstützung aussehen? Welche Verantwortung hat Deutschland – auch aufgrund seiner Rolle während der Diktatur? Mit: Claudia Poblete, Mitglied des Vorstands, Abuelas de Plaza de Mayo, Argentinien Pate Palero, Direktorin, Católicas por el Derecho a Decidir Argentina, Argentinien Kommentare: Wolfgang Kaleck, Generalsekretär European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), Deutschland (tbc) Eugx Grotz, Asamblea en Solidarid con Argentina en Berlín, Deutschland Begrüßung: Dr. Imme Scholz, Vorstand, Heinrich-Böll-Stiftung, Deutschland Abschluss und Ausblick: Annika Klügel, Projektmanagerin Lateinamerika/Cono Sur, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Deutschland Moderation: Frederic Schnatterer, freier Journalist und Autor, Deutschland