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Stadtratssitzung vom 12.12.2025

Über die hier aufgeführten Zeitangaben können Sie direkt zur passenden Stelle im Video springen.Die Unterlagen zur Sitzung gibt es hier: https://buergerinfo.koblenz.de/si0056... 00:04:05 Persönliche Erklärung des Ratsmitglieds Tim Josef Michels (CDU) 00:06:05 Haushalt: Hinweise der Verwaltung und Haushaltsreden der Fraktionen (Pkt 1-9) 01:43:25 Punkt 1: 5. Satzung zur Änderung der Marktsatzung vom 18.03.2002 01:43:45 Punkt 2: Anpassung Badmiete der Schwimmbäder sowie der Kursgebühr der städt. Schwimmkurse 01:44:04 Punkt 3: Anpassung der Gebührensatzung für die Musikschule 01:44:30 Punkt 4: Anpassung der Eintrittspreisregelung für das Theater Koblenz 01:44:44 Punkt 5: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und des Krematoriums 01:45:00 Punkt 6: Änderung der Hundesteuersatzung (HStS) 01:46:04 Punkt 7: Lebendige Innenstadt: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) 02:14:26 Punkt 8: BUGA 2029; Anpassung der jährlichen Zahlungen der Stadt Koblenz an den Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal 02:15:30 Punkt 9: Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplanentwurf 2026 02:31:00 Punkt 10: Neuwahl von Gremienmitgliedern 02:31:27 Punkt 11: Ausschreibung der Stelle des / der 1. hauptamtlichen Beigeordneten 02:31:47 Punkt 12: Beteiligungsbericht 2025 der Stadt Koblenz 02:32:00 Punkt 13: Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä. 02:32:24 Punkt 14: Beendigung des Betrauungsaktes der Koblenzer Bäder GmbH 02:32:36 Punkt 15: Klage gegen die Schlüsselzuweisungsbescheide 2025 des Landes Rheinland-Pfalz 02:59:06 Punkt 16: Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH, Wechsel im Vorsitz des Aufsichtsrates 03:02:06 Punkt 17: Teilnahme am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" 03:08:02 Punkt 18: Bestellung Abschlussprüfer für den Eigenbetrieb "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz" und der "Koblenzer Entsorgungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH" 03:08:17 Punkt 19: Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Koblenz (Abfallsatzung) 03:08:28 Punkt 20: Änderung der Satzung über Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) 03:08:46 Punkt 21: Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) 03:09:03 Punkt 22: Beitritt der Stadt Koblenz in die Deutsche Gesellschaft für die Vereinen Nationen e.V. 03:09:59 Punkt 23: Denkmalpflegebeirat: Nachbesetzung Beiratsmitglied 03:10:18 Punkt 24: Umbenennung eines Teilbereichs der Weißer Gasse in Heinz-Kahn-Platz 03:10:38 Anfragen