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Stadtratssitzung am 03.04.2025

Die Tagesordnung am 03.04.2025 Öffentlicher Teil (17:30 Uhr) Ö 1 Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO Ö 2 Besetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien hier: Erweiterungen Ö 2.1 Bildung des Ausschusses für Kultur, Marketing und Tourismus für die Wahlperiode 2024-2029; Berechtigte Mitglieder des Seniorenbeirates zur Teilnahme an den Sitzungen von relevanten Ausschüssen Ö 2.2 Bildung des Planungsausschusses für die Wahlperiode 2024-2029; Berechtigte Mitglieder des Seniorenbeirates zur Teilnahme an den Sitzungen von relevanten Ausschüssen Ö 2.3 Bildung des Sportausschusses für die Wahlperiode 2024-2029; Berechtigte Mitglieder des Seniorenbeirates zur Teilnahme an den Sitzungen von relevanten Ausschüssen Ö 3 Unterrichtung des Stadtrates gemäß § 33 Abs. 2 GemO über die mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten der Stadt Neuwied im Jahre 2024 geschlossenen Verträge Ö 4 Änderung der Richtlinie "Balkonkraftwerke für Privathaushalte" im Rahmen des kommunalen Förderprogramms KIPKI Ö 5 Kommunale Wärmeplanung; überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Ö 6 Änderung der Satzung über die Nutzung des Veranstaltungsgeländes Kirmeswiese Heddesdorf Ö 7 Schiffsanleger 2 Stadt Neuwied – Vermietung stadteigener Flächen an die Flusskreuzfahrt Ö 8 Auftragsvergabe für zwei Hilfeleistungs- Löschgruppenfahrzeuge (HLF 10) für die Freiwillige Feuerwehr Neuwied, Löschzug Nieberbieber-Segendorf und Löschzug Heimbach-Weis Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (VE) Ö 9 Teilweise Einziehung einer fußläufigen Verbindung in der Gemarkung Fahr, Stadtteil Neuwied - Feldkirchen(Stadtratsbeschluss, hier in Verbindung mit der teilweisen Außerbetriebssetzung einer fußläufigen Verbindung, nach Auszug Lageplan, hier in der Gemarkung Fahr, Stadtteil Neuwied - Feldkirchen) Ö 10 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 161/162 "Heimathaus" für den Bereich zwischen Luisenstraße, Hermannstraße, Schloßstraße und Langendorfer Straße zwischen Luisenstraße und Schloßstraße (Änderungsbereiche 1 und 2) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen Ö 11 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 161/162 "Heimathaus" für den Bereich zwischen Luisenstraße, Hermannstraße, Schloßstraße und Langendorfer Straße zwischen Luisenstraße und Schloßstraße (Änderungsbereiche 1 und 2) Satzungsbeschluss Ö 12 Änderung der „Richtlinie der Stadt Neuwied zur Förderung von Begrünungsmaßnahmen“ im Rahmen des kommunalen Förderprogramms KIPKI Ö 13 Übertragung von städtischen Waldflächen (Energieerzeugungspotentialflächen) in der Gemarkung Rodenbach in das Gesellschaftsvermögen der Stadtwerke Neuwied GmbH Ö 14 Insolvenz des DRK Krankenhaus Neuwied; Perspektiven Ö 15 Außerplanmäßige Auszahlung bei Buchungsstelle 1.11.4.2/2540.785200 Erwerb Grundstücke DRK-Krankenhaus Nichtöffentlicher Teil Unterlagen zur Sitzung im Bürgerinformationssystem unter: https://sitzungsdienst.neuwied.de/pub...