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US-Präsident Trump droht mit Anwendung von Aufstandsgesetz

Donald Trump hat damit gedroht, angesichts des Widerstands gegen den Einsatz der Nationalgarde in mehreren US-amerikanischen Städten den sogenannten Insurrection Act einzusetzen. Dieses Aufstandsgesetz aus dem Jahr 1807 befugt den Präsidenten, das Militär im Inland einzusetzen, um "bewaffnete Rebellion" oder "innere Gewalt" zu unterdrücken. Das Militär kann somit im Inland Strafverfolgungsaufgaben wie Durchsuchungen und Verhaftungen übernehmen. Eine US-Richterin hatte den Einsatz von Nationalgardisten im Bundesstaat Oregon durch die Regierung unter Donald Trump vorläufig untersagt. Trump hatte behauptet, die "Antifa und inländische Terroristen" hätten Portland verwüstet. Einrichtungen der US-Einwanderungsbehörde ICE seien angegriffen worden. In einem Fernsehinterview bezeichnete Trump die Lage in Portland als "Aufstand". Damit begründete er die von ihm geplante Entsendung der Nationalgarde in die Stadt. Belege für seine Behauptung legte er zunächst nicht vor. Trump hatte die Nationalgarde bereits in die ebenfalls von Demokraten regierten Städte Los Angeles, Washington, D. C. und Memphis geschickt. Mehr zum Thema finden Sie auf zeit.de: https://www.zeit.de/politik/ausland/2... Hinweis: Dieses Video ist Teil des Nachrichtenfeeds von Reuters. Reuters ist eine Nachrichtenagentur, die Medien mit selbst recherchierten und formulierten Meldungen zu aktuellen Ereignissen beliefert. Die Texte zum Video hier auf YouTube verantwortet das Videoressort der ZEIT. Bildrechte Thumbnail: Kent Nishimura/Reuters Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es uns nicht möglich ist, die Kommentare unter allen Agenturvideos zu moderieren. Aus diesem Grund schalten wir die Kommentarfunktion bei Agenturvideos grundsätzlich ab. Explainer-Videos der ZEIT zu politischen, wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Themen finden Sie hier:    • Explainer der ZEIT   Hintergründe, Eindrücke und persönliche Geschichten sehen Sie in den Dokus und Reportagen der ZEIT:    • Dokus & Reportagen der ZEIT   #trump #usa #politik #antifa #gesetz #aufstand #diezeit