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Dr Johann Habermeyer zu Florian Herold

Ist die Idee von Oberbürgermeisterkandidat Florian Herold realistisch? 100 Millionen Euro zusätzlicher Investitionsspielraum in 15 Jahren Eine fachliche Einordnung von Dr. Johann Habermeyer und Thomas Schäfer Im laufenden Wahlkampf wird die Frage intensiv diskutiert, ob Neuburg in den kommenden 15 Jahren einen zusätzlichen Investitionsspielraum von rund 100 Millionen Euro erreichen kann. Die Zahl klingt groß, doch ein Blick auf die Haushaltsmechanik zeigt: Die Größenordnung ist haushalterisch denkbar, wenn strategische Entscheidungen getroffen werden. Grundlage ist das Zusammenspiel von Verwaltungs und Vermögenshaushalt. Der Verwaltungshaushalt sichert den laufenden Betrieb der Stadt, von Schulen und Kinderbetreuung über Bauunterhalt bis zu Infrastruktur und Dienstleistungen. Der Vermögenshaushalt finanziert Investitionen wie Neubauten, Sanierungen und langfristige Entwicklungsprojekte. Vergleiche mit ähnlichen Kreisstädten in Bayern zeigen, dass Neuburg bei den Pro Kopf Ausgaben im unteren Mittelfeld liegt. Eine moderate Konsolidierung von rechnerisch etwa 100 Euro pro Einwohner und Jahr könnte rund 3 Millionen Euro jährlich freisetzen. Über 15 Jahre ergäbe das etwa 45 Millionen Euro. Ein zweiter Hebel liegt auf der Einnahmeseite. Neuburg weist seit Jahren eine vergleichsweise geringere Steuerkraft auf. Eine nachhaltige Stärkung von Gewerbesteuer und Einkommensteueranteil um etwa 3 bis 4 Millionen Euro pro Jahr würde über 15 Jahre eine weitere Größenordnung von rund 50 Millionen Euro eröffnen. Unsere Empfehlung lautet daher: Wer sich ernsthaft über Projekte wie die Donauquerung, neue Fußgängerbrücken oder den Neubau eines Bades unterhalten möchte, ohne eine große Neuverschuldung auszulösen, braucht einen klaren finanzpolitischen Kurs. Der von Florian Herold beschriebene Ansatz, Konsolidierung und Stärkung der Einnahmen zu verbinden, ist aus unserer Sicht ein fairer und sachlich begründeter Weg. Er wird in einem Integrierten Stadtentwicklungskonzept möglich sein. Die Einbindung der Bürgerschaft in diesem Prozess und der Unternehmen ist für uns zwingend notwendig, damit dieser Kurs langfristig tragfähig ist. Die Lösung von Florian Herold, den Erfolgskurs vergleichbarer Städte, die ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept eingeleitet haben, auch in Neuburg durch einen Bürger und Unternehmerrat begleiten zu lassen, wäre eine adäquate Antwort. Andernfalls bleiben viele derzeitige Versprechen ohne zusätzliche Verschuldung schwer realisierbar.