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Waffenlieferungen: So funktioniert's - einfach erklärt

Waffenlieferungen. Über den Export von deutschen schweren Waffen - ob Leopard, Marder, Kampfpanzer oder Flugabweher - ins Ausland wird in letzter Zeit viel gesprochen. In allen Medien. Und jeder hat eine Meinung. Schön und gut. Aber wie sind denn Waffenlieferungen - vorallem von sogenannten schweren Waffen - gesetzlich geregelt? Die Darstellung in den Medien vermittelt dabei oft ein sehr schwammiges Bild. Schluss damit! Es braucht einen Faktencheck. Welche Gesetzen gelten? Welche Vorgaben gibt es? Wie läuft der Prozess ab? Waffenlieferungen, wie es wirklich läuft, einfach erklärt. Bei Law & Border wirft Ulrike einen Blick ins Gesetz §§, und erklärt die Sachlage anhand dessen, was wirklich zählt: Das Gesetz. Das definiert die Vorgänge klar und akribisch. Kriegswaffenkontrollgesetz, Kriegswaffenliste, Rüstungsunternehmen, Bundeswirtschaftsministerium, Bundessicherheitsrat - wie gehören diese Elemente zueinander? Ulrike erklärt die geregelten Vorgänge zur Ausfuhr deutscher Waffen. Gemäß dem Exportkontrollrecht. ► Achtung: Dieses Video stellt keine Meinungsäußerung dar, sondern erläutert einen rechtlichen Sachverhalt. ► Feedback welcome!!! Ihr habt ein anderes Thema, auf das Ulrike mit der Gesetz-Brille schauen soll? Schreibt es uns in die Kommentare! ► Wer ist Ulrike? Ulrike - Dr. Ulrike Jasper - kennt sich im Exportkontrollrecht aus wie in der eigenen Westentasche. Sie ist Volljuristin, promovierte an der Universität Tübingen und arbeitet seit 2007 für die AEB SE. Exportkontrollverantwortliche kennen sie durch Bücher, Beiträge in Fachzeitschriften, Gutachten oder aus ihren immer lehreichen und praxisnahen Seminaren. ► Kanal abonnieren:    / @aebsechannel   ► Nützliche Links: Seminare zum Thema Trade Compliance (mit Ulrike und Kolleg:innen) von AEB: https://www.aeb.com/de/events-seminar... Kostenlose Trade Compliance Community mit Fachinformationen und Vernetzung mit Profis aus Unternehmen deutschlandweit: https://service.aeb.com/hc/de/communi... ► Inhalte des Videos: 0:00 | Intro 0:12 | Was passiert eigentlich, wenn ein anderes Land Waffen haben möchte? 0:29 | Was sagt das Gesetz? 1:03 | Wie läuft der Antrag? 1:28 | Wer entscheidet darüber? 2:04 | Was ist noch wichtig? 2:54 | Warum kontrolliert man überhaupt? ► Rechtlicher Hinweis: Dieses Video soll lediglich auf unterhaltsame Weise Grundwissen, Problembewusstsein und Methodenkompetenz vermitteln. Eine konkrete Beratung findet nicht statt. Diese erfordert aber eine Bewertung der Fragestellung auf aktuellem Stand unter Berücksichtigung der Gesamtumstände. Bitte wendet euch damit gerne direkt an uns. #leopard #ukraine #gesetz Mehr über AEB: https://www.aeb.com/de/index.php More about AEB: https://www.aeb.com/en/index.php