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Björn Lüttmann zum Koalitionsbruch

Björn Lüttmann, Fraktionsvorsitzender: 🤝 Politik wird von Menschen gemacht – und genau deshalb endet Verantwortung nicht mit dem Ende einer Koalition. In schwierigen Zeiten wurden wichtige Entscheidungen getroffen und konkrete Verbesserungen für Brandenburg erreicht. 📊 Dazu gehören unter anderem: • die Sicherung der Kita-Beitragsfreiheit für Menschen mit geringem Einkommen • höhere Investitionen in Krankenhäuser • Verbesserung der Steuerung von Migration • mehr Polizistinnen und Polizisten • Bürokratieabbau und vereinfachte Vergaben • neue Regelungen für die Energiewende, von denen vor allem die Kommunen profitieren • ein tragfähiger Landeshaushalt für 2025 und 2026 trotz knapper Mittel und die Aufstellung des Zukunftspakets Brandenburg. 🗳️ Die SPD–BSW-Koalition war notwendig und mutig: Die Koalition stand für den Versuch, Bewährtes zu sichern und Neues zu schaffen. Dass diese Zusammenarbeit am Ende am Dauerstreit in der BSW-Fraktion gescheitert ist, ist bedauerlich. Doch politische Verantwortung bedeutet auch, ehrlich mit veränderten Realitäten umzugehen. 🚫 Klar ist ebenso: Populistische Forderungen nach einer Auflösung des Landtags untergraben Vertrauen in die Demokratie. Brandenburg braucht jetzt kein Chaos, sondern Stabilität, Verlässlichkeit und verantwortungsvolle Politik. 🏛️ Die gute Nachricht: Brandenburg hat weiterhin eine starke, handlungsfähige Landesregierung. Die SPD steht bereit, auch künftig Verantwortung zu übernehmen – vermutlich in einer neuen Koalition, aber immer mit einer Leitlinie: zum Wohle der Brandenburgerinnen und Brandenburger. #spdbrandenburg #ltbb #landtagbrandenburg #zurdebatte #ausdemlandtag