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Stadtratssitzung am 03.02.2026

Die Tagesordnung am 03.02.2026 Öffentlicher Teil (17:30 Uhr) Ö 1 Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO Ö 2 Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr 601 I „Raiffeisenring-Ecke Ringstraße/Sohler Weg“ Ö 3 Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr 601 I „Raiffeisenring-Ecke Ringstraße/Sohler Weg“ Ö 4 Besetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien für die Wahlperiode 2024-2029 Ö 4.1 Bildung des Ausschusses für Kultur, Marketing und Tourismus für die Wahlperiode 2024-2029; Berechtigte Mitglieder des Seniorenbeirates zur Teilnahme an den Sitzungen von relevanten Ausschüssen Ö 4.2 Bildung des Planungsausschusses für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl Ö 4.3 Bildung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität für die Wahlperiode 2024-2029; Berechtigte Mitglieder des Seniorenbeirates zur Teilnahme an den Sitzungen von relevanten Ausschüssen Ö 4.4 Bildung des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Berechtigte Mitglieder des Beirates für Migration und Integration zur Teilnahme an den Sitzungen von relevanten Ausschüssen Ö 4.5 Bildung des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl Ö 4.6 Bildung des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl Ö 5 I. Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Entlastung a) Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses b) Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten II. Beteiligungsbericht 2023 Ö 6 Änderungsbeschluss zum Stellenplan – Umwandlung Tarifstelle in Beamtenstelle Ö 7 Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 701 Ö 8 Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702 Ö 9 Abschlussbericht zum Wohnraumversorgungskonzept inklusive Wohnungsmarktanalyse für die Stadt Neuwied Ö 10 2. Änderung der „Richtlinie der Stadt Neuwied zur Förderung von Begrünungsmaßnahmen“ im Rahmen des kommunalen Förderprogramms KIPKI Ö 11 Förderung des Baues von Sportanlagen – Prioritätenliste 2027 Ö 12 Errichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Margaretenschule in Heimbach-Weis Ö 13 Errichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Feldkirchen Ö 14 Errichtung einer Ganztagsschule an der Kunostein-Grundschule in Engers Nichtöffentlicher Teil Unterlagen zur Sitzung im Bürgerinformationssystem unter: https://sitzungsdienst.neuwied.de/pub...