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ICC-Haftbefehle gegen Hamas- und israelische Regierungsvertreter: Gespräch mit Dr. Alexander Schwarz

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof hat Haftbefehle gefordert für die Hamas-Oberen – aber auch den israelischen Premier Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant. Wie ist dieser Schritt aus völkerrechtlicher und aus politischer Sicht einzuordnen? Was bedeutet es, wenn im gleichen Atemzug Terroristen und Vertreter eines demokratischen (Rechts-)staates für Verbrechen verantwortlich gemacht werden? Bedeutet die Gleichzeitigkeit wirklich eine Gleichsetzung? Über diese und weitere Fragen, die der Vorstoß des ICC aufwirft, habe ich mit dem Völkerrechtsexperten Dr. Alexander Schwarz gesprochen. Er leitet stellvertretend den Programmbereich „Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung” beim @ecchrberlin. Uns ist bewusst, wie sehr das Thema die Gemüter erregt. Unsere Vorsitzende Düzen Tekkal und Dr. Schwarz haben es sich nicht leicht gemacht und den Versuch gemacht, das Geschehen so sachlich und unaufgeregt wie möglich einzuordnen. Wir bitten um eine ebenso sachliche Diskussion hier auf Youtube!