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Merkel: Nationale Allein­gänge in der EU dürfen sich nicht wiederholen

Eine Abschiedsrede war es nicht, was Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) am Donnerstag, 24. Juni 2021, im Bundestag vorgetragen hat: Anlässlich des am selben Tag beginnenden zweitägigen EU-Gipfels in Brüssel gab Merkel erneut eine, und ihre vermutlich letzte, Regierungserklärung im Bundestag ab. Aber da sich derzeit schwer abschätzen lässt, wie sich die Dinge nach der Bundestagswahl verhalten, wie schnell also der neu gewählte Bundestag am Ende des Jahres zusammentritt, wäre es voreilig, das „vermutlich“ wegzulassen. Schließlich haben die vergangenen 16 Jahre ihrer Kanzlerschaft gezeigt, dass nicht alles langfristig planbar ist, sondern politische, finanzielle oder eben gesundheitliche Krisen auch kurzfristig die Agenda verschieben können. Also vermied es Merkel tunlichst und wie fast immer in ihren Reden, persönlich zu werden, sondern konzentrierte sich auf die harten Fakten und arbeitete routiniert jene Themen ab, die die Schwerpunkte des Gipfeltreffens sein werden: Umgang mit der Corona-Pandemie und wirtschaftlicher Wiederaufbau, Asylpolitik der EU, Umgang mit Russland und China und das alles verbindende Thema, die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union. Weitere Informationen: https://www.bundestag.de/dokumente/te...