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Digitalsteuer

Digitale Unternehmen, wie Google, Amazon oder Facebook, deren Geschäftsmodell ohne physische Präsenz an einem bestimmten Standort funktioniert, nutzen derzeit nationale Steuerschlupflöcher und -vorteile optimal aus und zahlen minimale Steuern auf ihre enormen Umsätze. Sie tragen damit nur sehr wenig zur Finanzierung des Gemeinwesens bei. Seit 2012 bemüht sich die OECD Maßnahmen zur Bekämpfung dieses, von einigen Staaten bewusst geförderten, Unterbietungswettbewerb und den damit einhergehenden Steuervermeidungsstrategien sowie eine neue Besteuerungssystematik zu entwickeln. Greifbares liegt noch nicht vor. Erst Mitte 2021 werden konkrete Vorschläge erwartet. 2018 hat die Europäische Kommission eigene Legislativvorschläge zur Besteuerung in der digitalen Wirtschaft präsentiert, für die sie Unterstützung aus dem Europäischen Parlament erhielt, über die sich die EU-Mitgliedstaaten im Rat bisher jedoch noch nicht einigen konnten. Aktuell haben daher verschiedene Mitgliedstaaten national eigene Regelungen zu einer „Digitalsteuer“ eingeführt. Was macht die Besteuerung der digitalen Wirtschaft so schwierig? Welche Fallstricke müssen berücksichtigt werden und welche Lösungen liegen derzeit auf dem Verhandlungstisch? Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) und das Europäische Büro der Hanns-Seidel-Stiftung diskutierten diese und weitere Fragen zur Digitalsteuer bei einer Veranstaltung am 10. Februar 2021 mit unseren Experten.