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BUNDESVERSAMMLUNG: So wird der Bundespräsident gewählt - Steinmeier hat beste Chancen

Vor der Bundesversammlung an diesem Sonntag kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fest mit seiner Wiederwahl rechnen. Nach den Grünen am Freitag rief am Samstag auch die SPD-Spitze zum Votum für das amtierende Staatsoberhaupt auf. «Diese Wiederwahl bedeutet Kontinuität einer sehr, sehr guten Amtsführung», sagte Parteichefin Saskia Esken vor einer Fraktionssitzung in Berlin. Diese Kontinuität brauche das Land angesichts multipler Krisen gerade dringend. Parteichef Lars Klingbeil betonte, er rechne damit, dass die Polarisierung in Deutschland auch nach der Corona-Krise nicht abnehmen werde. «Da braucht es jemanden als Bundespräsidenten, der in der Lage ist, Brücken zu bauen, der in der Lage ist, Menschen zusammenzubringen, der in der Lage ist, auch eine Sprache zu finden, die das Land zusammenhält und vereint», betonte er und fügte hinzu: «Diese Person haben wir mit Frank-Walter Steinmeier.» Steinmeier besuchte anschließend auch die CDU/CSU-Fraktion und wurde mit viel Applaus empfangen. An der Sitzung nahmen nach dpa-Informationen die Parteivorsitzenden Friedrich Merz und Markus Söder teil, nicht aber die frühere Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die Delegierte der Bundesversammlung ist. Diese tritt am Sonntagmittag zusammen. Der Sozialdemokrat Steinmeier, der seine Parteizugehörigkeit als Staatsoberhaupt ruhen lässt, wurde von den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sowie von der CDU/CSU-Opposition nominiert. Zusammen haben diese Parteien in der Versammlung eine große Mehrheit. Gegen Steinmeier treten für die Linke der Mediziner Gerhard Trabert (65) und für die AfD der Ökonom Max Otte (57) an, der selbst CDU-Mitglied ist. Die Freien Wähler schicken die Physikerin Stefanie Gebauer (41) ins Rennen. Keinem der drei wird angesichts der Mehrheitsverhältnisse jedoch eine Chance eingeräumt. SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU stellen zusammen 1223 der insgesamt 1472 Mitglieder. Die AfD kommt auf 151 und die Linke auf 71 Delegierte. Die Freien Wähler sind mit 18 Wahlfrauen und -männern vertreten, der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) mit 2. Außerdem gibt es einige Fraktionslose. Der 66-jährige Steinmeier ist erst der fünfte Bundespräsident, der für eine zweite Amtszeit antritt. Am Freitag hatte er sich bereits in der Fraktionssitzung der Grünen vorgestellt. Er sei «ein sehr guter und hoch angesehener Bundespräsident», sagten die Fraktionschefinnen Britta Haßelmann und Katharina Dröge danach. «Deshalb empfehlen wir unseren Wahlleuten in der Bundesversammlung, Frank-Walter Steinmeier erneut zum Bundespräsidenten zu wählen.» In der Fraktionssitzung der Linken, die am Samstagnachmittag wegen einer langen Schlange am Corona-Testzentrum der Bundesversammlung verspätet begann, erhielt deren Bewerber Trabert ebenfalls viel Beifall. Die Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali sowie die Parteivorsitzende Janine Wissler dankten ihm nach Angaben eines Sprechers für die Bereitschaft zur Kandidatur. In der Fraktionssitzung der AfD stellte sich Otte vor. Die Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla betonten einem Sprecher zufolge, dass die AfD mit ihm eine «konservativ-liberale Alternative» zu Steinmeier anbiete. Weitere Fraktionssitzungen sind für den Sonntag unmittelbar vor Beginn der Bundesversammlung angesetzt. Die Bundesversammlung ist das größte parlamentarische Gremium in Deutschland. Seine einzige Aufgabe ist die Wahl des Staatsoberhaupts alle fünf Jahre. Sie setzt sich zusammen aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestags und einer gleich großen Zahl von Mitgliedern, die die 16 Landtage entsenden. Da der Bundestag derzeit 736 Abgeordnete zählt, besteht die Bundesversammlung aus 1472 Wahlfrauen und -männern - so viele wie nie zuvor. Wegen der Corona-Pandemie tritt sie diesmal nicht im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes zusammen, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus, in dem viele Sitzungssäle und Büros von Abgeordneten liegen. Dort werden die Wahlfrauen und -männer auf fünf Etagen verteilt sein. Alle müssen einen negativen Corona-Test vorweisen können, um teilzunehmen. Dafür wurde vor dem Reichstag eigens ein Testzentrum aufgebaut. #bundespraesident #bundesversammlung #steinmeier Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Abonniere den WELT YouTube Channel http://bit.ly/WeltVideoTVabo Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Unsere Reportagen & Dokumentationen http://bit.ly/WELTdokus Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://bit.ly/IGWELTTV WELT auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team