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Konzessionsvergabe | evergabe.de erklärt

Unter einer Konzession versteht man das Nutzungs- oder Verwertungsrecht einer Dienstleistung bzw. eines Bauwerks durch den Auftragnehmer. Was gibt es bei der Konzessionsvergabe zu beachten? 🔹 Werden öffentliche Aufträge als Konzession vergeben, erhält der sogenannte Konzessionsnehmer als Gegenleistung für seine Bau- oder Dienstleistung keine Vergütung in Form einer finanziellen Zuwendung. Vielmehr verleiht ihm der Konzessionsgeber das Recht zur Verwertung seiner Dienstleistung gegenüber Dritten oder das Recht zur Nutzung des von ihm errichteten Bauwerks. Dabei trägt der Konzessionsnehmer das wirtschaftliche Risiko der Verwertung der Dienstleistung oder der Nutzung des Bauwerks. ⠀ 🔹 Den rechtlichen Rahmen für die Konzessionsvergabe finden sich in der Konzessionsvergabeverordnung sowie im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Auch hier ist es entscheidend, ob der Netto-Auftragswert des Projektes oberhalb oder unterhalb des EU-Schwellenwerts liegt. Für dessen Berechnung ist der Netto-Gesamtumsatz, den der Konzessionsnehmer voraussichtlich während der Laufzeit des Vertrages erzielen wird sowie Vertragsverlängerungen und Optionen zu berücksichtigen. Bei der Losvergabe ist der Gesamtwert der Lose ausschlaggebend. 🔹 Konzessionen oberhalb der EU-Schwellenwerte Für Bau- und Dienstleistungskonzessionen im Oberschwellenbereich gelten die Verfahrensregeln des GWB und der KonzVgV . Das Vergabeverfahren für Konzessionen kann hierbei aber wesentlich freier ausgestaltet werden als für klassische EU-weite Bau- oder Dienstleistungsvergaben. 🔹 Konzession unterhalb des EU-Schwellenwertes Liegt der geschätzte Nettoauftragswert der Konzession unter dem EU-Schwellenwert, so gelten unterschiedliche Regelungen bei Bau- und Dienstleistungskonzession. Bei der Vergabe von Baukonzessionen finden sich konkrete Bestimmungen in der VOB/A. Dagegen ist die Vergabe von Dienstleistungskonzession im Unterschwellenbereich nicht explizit geregelt. Es sind also die haushaltsrechtlichen Vorgaben und allgemeine Bestimmungen zu beachten. 🔹 Laufzeit Konzessionen dürfen in der Regel nicht unbefristet vergeben werden, um die Leistung nicht auf Dauer dem Wettbewerb zu entziehen. Andererseits muss der Konzessionsnehmer aber die Möglichkeit haben, seine Investition zu amortisieren und eine angemessene Rendite zu erzielen. Daher ist eine Konzession in aller Regel auf maximal 5 Jahre zu befristen. Eine längere Dauer ist nur bei sehr großen Investitionen mit längerer Amortisationsdauer gerechtfertigt. 👉 Du möchtest mehr zu Begriffen aus der Vergabewelt erfahren? Abonniere am besten unseren Kanal:    / @evergabe-de   ---------------------------------- ✅ Diesen und weitere Fachbegriffe aus dem Beschaffungswesen findest Du auf unserer Website: https://www.evergabe.de/glossar/konze... ---------------------------------- Music by Infraction - No Copyright Music: Medical Corporate Music by Infraction [No Copyright Music] / The Doctor (   • Medical Corporate Music by Infraction...  ), 30.07.2020 #evergabede #evergabedeerklärt #konzessionsvergabe