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Landtag Rheinland-Pfalz - 43. Plenarsitzung, 18. WP - 10.05.2023

43. Plenarsitzung, 18. WP - 10.05.2023, 14:00 Uhr Tagesordnung: https://dokumente.landtag.rlp.de/land... *** 00:00:00 - 00:02:40 Vorspann 00:02:40 - 00:04:29 Mitteilungen des Präsidenten 00:04:29 - 00:57:04 TOP 1 a) Aktuelle Debatte „Massive Probleme an Schulen im Land - Recht auf Förderung für alle Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz ermöglichen“ 00:57:04 - 01:48:17 TOP 1 b) Aktuelle Debatte „Mit klimastabilen Mischwäldern das Waldbrandrisiko minimieren“ 01:48:17 - 02:36:22 TOP 1 c) Aktuelle Debatte „Keine offenen Schultüren für Islamisten - fragwürdige Kooperationen endgültig beenden“ 02:36:22 - 02:37:45 TOP 2 Vom Landtag vorzunehmende Wahlen 02:37:45 - 03:32:12 TOP 3 Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 76) (ZWEITE BERATUNG) 03:32:12 - 04:13:55 TOP 4 Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes (Gesetzentwurf - ZWEITE BERATUNG) 04:13:55 - 04:15:16 TOP 5 Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz zur Änderung des Staatsvertrags über die Zugehörigkeit der Architekten des Landes Rheinland-Pfalz zur Bayerischen Architektenversorgung (Gesetzentwurf - ZWEITE BERATUNG) 04:15:16 - 04:58:12 TOP 6 Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (Gesetzentwurf - ZWEITE BERATUNG) 04:58:12 - 05:04:03 TOP 7 Landesgesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (Gesetzentwurf - ERSTE BERATUNG) *** Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz. Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit. Jetzt Video LIKEN und den YouTube-Kanal ABONNIEREN, um immer auf dem Laufenden zu sein. Interessante und hilfreiche Infos gibt es auch auf der Facebook-Seite, dem Instagram-Account und im Twitter-Kanal des Landtags. Jetzt Facebook-Seite LIKEN:   / landtagrheinlandpfalz   Jetzt den Landtag bei Instagram ABONNIEREN:   / landtagrheinlandpfalz   Jetzt FOLLOWER des Landtags bei Twitter WERDEN:   / ltrlp