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Feindbild Politiker*in – woher kommt der Hass?

Hassbotschaften, Beleidigungen und tätliche Angriffe, dem sind längst nicht mehr nur Bundespolitiker*innen ausgesetzt. Zunehmend trifft es auch Kommunalpolitiker*innen und ehrenamtlich Engagierte. Die Attacken gegen Lokalpolitiker*innen werden mehr. Thomas Geisel hat das erlebt, er ist Oberbürgermeister von Düsseldorf. Ihn erreichten Mails wie diese: „Ist Ihnen Corona in den Kopf gestiegen, Sie dummes Stück Scheiße?“ Nicht alle Politiker*innen halten diesem Druck stand. Manche geben ihre Ämter auf und wollen sich erst gar nicht wieder zur Wahl stellen. Denn nicht immer bleibt es bei verbalen Hassbotschaften. In Oberbayern wurde in diesem Sommer die Bezirksrätin Stefanie Kirchner, Die Linke, angegriffen. Der Täter, berichtet sie, war mit einem Messer bewaffnet und habe sie bei einem Spaziergang von hinten stranguliert. Polizei und Staatsanwaltschaft haben die Ermittlungen aufgenommen. Im ZDFzoom-Interview erzählt sie von dem Angriff: „Angst, die fährt jetzt immer mit. (…) Weil ich habe ja schon den Eindruck gehabt, es ist durch den Ausspruch „Ihr scheiß Linke“. Dass es sich auf mich als Mandatsträgerin bezogen hat.“ Die ZDFzoom-Autoren Dorthe Ferber und Sebastian Galle haben Kommunalpolitiker*innen unterschiedlicher Parteien getroffen und zeigen, wie stark die Anfeindungen sind. Der Konfliktforscher Andreas Zick von der Universität Bielefeld bemerkt eine steigende Tendenz zur Verrohung, offene Gewalt werde gebilligt: „Wenn Einzelne eine Tat begehen, dann agieren sie nicht gegenüber einer Person, sondern sie agieren gegen einen Politiker, der das System repräsentiert.“ Das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität soll helfen, Straftaten und Täter aufzudecken. Dazu wurden in manchen Bundesländern erste Schwerpunktstaatsanwaltschaften eingerichtet. Doch aktuell werden Verfassungsbedenken laut: Teile des Gesetzes seien verfassungswidrig, heißt es in zwei Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, die Opposition fordert Nachbesserungen. Christoph Hebbecker ist Staatsanwalt in Köln und fordert schärfere Möglichkeiten der Strafverfolgung, vor allem auch mit digitalen Mitteln: „Wir werden dauerhaft nicht erfolgreich sein, wenn wir Twitter-Verläufe ausdrucken, knicken, lochen und in dünne Aktendeckel heften.“ Link zur Doku in der Mediathek https://www.zdf.de/dokumentation/zdfz... ----- Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren. Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen. Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf http://www.ZDFheute.de/. #ZDFzoom