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Russlands juristische Meisterleistung: Eine Klage zerstört Europas 245B-Sanktionen| John Mearsheimer

Am 18. Oktober 2024 reichte Russland eine 47-seitige Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein, die Europas 245-Milliarden-Dollar-Sanktionsregime komplett zerstörte und das westliche Rechtssystem gegen seine eigenen Schöpfer wendete. Der Gerichtshof ordnete nicht nur die sofortige Rückgabe aller beschlagnahmten Vermögenswerte an, sondern erklärte auch, dass die EU durch kollektive Bestrafung fundamentale Rechtsstaatlichkeitsprinzipien verletzt hatte. Diese Analyse enthüllt, wie Russland Europas eigene Rechtsprinzipien und Präzedenzfälle mit chirurgischer Präzision nutzte, um den Widerspruch zwischen Europas Rechtsstaatlichkeitsanspruch und seiner Praxis kollektiver Bestrafung ohne individuellen Nachweis bloßzustellen. Russlands juristische Meisterleistung demonstrierte, dass die rechtlichen Instrumente westlicher Dominanz von kompetenten Gegnern gegen ihre ursprünglichen Benutzer gewendet werden können.