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Video 102: Rede zur Rehabilitierung von SED-Unrecht

Die „größte“ DDR aller Zeiten ist nicht von der Bundeswehr erobert worden, sondern die Menschen haben sich von ihr befreit. Sie haben die Mauer von Ost nach West umgestoßen. Mit der Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften werden wir die Rechtsstellung der Opfer des SED-Regimes erheblich stärken. Das ist ein notwendiger Akt politischer Hygiene. Wir verbinden damit ein klares Signal der Anerkennung erlittenen Unrechts. Zur Aufarbeitung und Erinnerung gehören Wahrheit und Wahrhaftigkeit. Der Ruf nach einem weiteren Untersuchungsausschuss ist der Versuch einer frechen Täter-Opfer-Umkehr. Es ist der Versuch, die Verantwortung für den Staatsbankrott der DDR-Wirtschaft, für die fehlende Wettbewerbsfähigkeit der Ostbetriebe nach dem Mauerfall zu verschleiern; denn die wahren Ursachen für den rasanten Niedergang der ehemaligen DDR-Betriebe und die daraus resultierende hohe Arbeitslosigkeit nach der Wende waren Resultate des Staatsbankrotts der DDR. Das Manuskript unter: t1p.de/sdus