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Spitzengespräch BDSBW x AfD Markus Frohnmaier

Am 19.02.2026 führten wir, der BDS-BW e.V. ein Gespräch mit Herrn Markus Frohnmaier, im Rahmen der Landtagswahl 2026, in Baden-Württemberg. ______________________________________________ Kapitel: 00:00 - 02:11 Einleitung 02:12 - 17:03 Vorstellung Markus Frohnmaier 17:10 - 59:06 Fragerunde 59:08 - 1:01:04 Outro ______________________________________________ ❗❗ Der folgende Faktencheck wurde KI-gestützt automatisiert erstellt und dient der ersten Einordnung; er wurde nicht redaktionell bzw. durch Menschen vollständig geprüft und erhebt daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder abschließende Richtigkeit. Geprüfte Aussagen (konkret eingeordnet) Energie / Kernkraft / EnBW ✅ EnBW-Abschreibung von 1,2 Mrd. € (Offshore-Projekte Mona/Morgan) korrekt ⚠️ Bauzeiten für Kernkraftwerke in Japan/China („4 bzw. 5 Jahre“) nicht generell falsch, aber stark pauschal und ohne konkrete Anlagen-/Quellenangabe nicht belastbar ⚠️/❌ „Fast alle Nachbarländer bauen neue Kernkraftwerke“ deutlich überzeichnet; die Lage ist in Europa sehr unterschiedlich politische Debatten/Planungen ≠ bereits realer Neubau Bürokratie / Wirtschaft ✅ „~146 Mrd. € Bürokratie-bedingte entgangene Wirtschaftsleistung“ im Kern korrekt (ifo-Studie) wichtig: Studien-/Schätzgröße, nicht identisch mit jeder amtlichen Bürokratiekostenmessung ⚠️ „Bürokratieabbau passiert nicht“ politische Wertung, nicht als isolierter Fakt bewertbar Baden-Württemberg / Exporte / Industrie ✅ USA als wichtiger/zentraler Exportmarkt für BW korrekt ✅ Hohe Bedeutung von Auto-/Industriegütern für BW-Exportstruktur korrekt ❓ Einzelne konkrete Prozentangaben zu Exportanteilen (falls genannt) im Transkript nicht immer sauber belegbar Kriminalität / Sicherheit (wichtigster Problemblock im Faktencheck) ❌ „Messerattacke alle 3 Stunden“ in BW mit offiziellen Zahlen zu Messerangriffen im öffentlichen Raum 2025 nicht haltbar rechnerisch eher ungefähr alle 7 Stunden (je nach definierter Fallzahl) ⚠️/❓ „Gruppenvergewaltigung jede Woche“ ohne saubere Definition/Quelle nicht belastbar prüfbar Begriff ist juristisch/statistisch nicht eindeutig ⚠️/❌ „Afghanen 20x häufiger straffällig“ in dieser pauschalen Form methodisch nicht belastbar (fehlende Bezugsgröße, PKS-Kontext, Deliktabgrenzung) ⚠️ PKS-Bezug allgemein PKS ist als Quelle grundsätzlich legitim, aber politische Aussagen müssen sauber differenzieren (Tatverdächtige ≠ Verurteilte, Deliktgruppen, Alters-/Geschlechtsstruktur etc.) Abschiebung / Ausreisepflicht Baden-Württemberg ✅ Hohe Zahl vollziehbar Ausreisepflichtiger in BW im Kern korrekt ✅ Abschiebungs-/Rückkehrzahlen als Rohdaten im Kern korrekt ⚠️ Politische Schlussfolgerung („zu wenig“, „zu schwach“) ist eine Wertung, keine objektive Faktfeststellung ❓ Einzelne sehr konkrete Teilzahlen (z. B. „sofort abschiebbar“) waren ohne definitorische Grundlage nicht sicher prüfbar