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Atomare Abschreckung stärkt deutsche Sicherheit! (30. Sept. 2015)

Im Deutschen Bundestag wurde am 30. September 2015 auf Antrag der Fraktion die LINKE über die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland debattiert. Thorsten Frei hat mit Blick auf den vor genau 70 Jahren stattfindenden „atomaren Urknall“ und die damit verbundenen 200.000 Toten in Hiroshima und Nagasaki angemahnt, dass Deutschland nicht in seinem Bemühen für eine atomwaffenfreie Welt nachlassen dürfe. Er unterstrich in diesem Zusammenhang die vielfältigen Aktivitäten der Bundesregierung, die uns dem Ziel schrittweise näher lassen kommen, und verwies auf die Verhandlungen im E3+3-Format mit dem Iran, die enge Begleitung der NVV-Konferenzen oder die Beitragszahlungen an relevante Abrüstungsorganisationen. All das könne man im Jahresabrüstungsbericht nachlesen. Im Gegensatz zur Fraktion DIE LINKE, die einen bedingungslosen Abzug aller Nuklearwaffen aus Europa fordern, betonte Frei in seiner Rede die Verantwortung der Bundesregierung, die sich letztlich auch darin begründet, „dass wir uns Sorgen und Gedanken zur Sicherheit und zur Souveränität unseres Landes und seiner Bürger machen“. Deshalb können wir uns nicht vor der Realität sperren, die uns spätestens mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland oder dem Bruch des Budapester Memorandums von 1994 vor Augen geführt wurde. In diesem Sinne zählte Thorsten Frei einige Beispiele auf, die das nukleare Säbelrasseln Moskaus unter Beweis stellen und auf die es angemessen zu reagieren gelte. Genannt seien die Anschaffung modernster Raketen, die Erneuerung der Militärdoktrin, worin die NATO explizit als Feind bezeichnet wird, oder aber auch regelmäßige Übungen unmittelbar an den NATO-Außengrenzen. Aus seiner Sicht sei es also nicht verwunderlich, dass bei den östlichen Partnern Nervosität in Bezug auf Putin und Russland auftrete. In diesem Zusammenhang erinnerte er die Abgeordneten daran, dass auch Deutschland Teil der NATO und damit einer Werte- und Verteidigungsgemeinschaft ist. Das unverändert gültige strategische Konzept der Nato verpflichtet das Bündnis auf das Ziel, die Bedingungen für eine Welt ohne Kernwaffen zu schaffen – bekräftigt aber zugleich, dass die NATO ein nukleares Bündnis bleiben wird, solange es Kernwaffen gibt. „Unabhängig davon, ob wir nun womöglich über 180 Atomsprengköpfe in Europa oder eine mögliche Modernisierung von 20 in Deutschland gelagerten Systemen sprechen, die vermutlich kaum einen militärischen Wert haben, müssen wir die Gefahren in diesem Bereich mit großer Vorsicht betrachten. Solange es Länder, Regime und Machthaber gibt, die unsere Werte verachten, nach solchen Waffen streben und diese womöglich auch einsetzen, besteht für uns allein aus unserem ureigenen Sicherheitsinteresse heraus unverändert die Notwendigkeit, dass wir solchen Gefahren entschlossen mit adäquaten Mitteln entgegentreten können müssen“, bekräftigte Frei seine Haltung in der Frage, ob die nukleare Abschreckung als Teil der NATO-Strategie notwendig ist und Deutschland weiter Anteil an der nuklearen Teilhabe der Vereinigten Staaten nehmen müsse.