15. Sitzung des Landauer Stadtrates - 16. Dezember 2025 скачать в хорошем качестве

15. Sitzung des Landauer Stadtrates - 16. Dezember 2025

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Das Studio Landau überträgt die Sitzung ab 17:00 Uhr live aus dem Ratssaal der Stadt Landau. Somit bietet sich für alle Interessierten eine gute Gelegenheit, das Geschehen bequem von zu Hause zu verfolgen. Begrüßung 00:00:00 Bericht des Jugendbeirates zum Abschluss der Wahlperiode 2024/2025 00:00:30 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Entwicklung einer Informationskampagne zu Streusalzalternativen und einer bewussten Nutzung von Streusalz durch die Stadt 00:15:20 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Beschaffung von mehr fair gehandelten Produkten über den Weltladen Landau 00:17:20 Antrag des Ortsbeirates Arzheim; Änderung der Vergaberichtlinien für die Bauplätze in den Neubaugebieten zugunsten der Einheimischen der betroffenen Ortsteile 00:24:10 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Keine gleichzeitigen Großsperrungen an den Haupteinfahrten infolge der geplanten Baumaßnahmen an der Wollmesheimer Straße und am Kreisel Nord 00:40:25 Vorhabenliste der Stadt Landau in der Pfalz 00:44:10 Interkommunale Zusammenarbeit - Aufbau eines zentralen Fördermanagements 00:53:45 Vergabenummer: 170 2025 / 05 - Beschaffung eines Network Access Control (NAC) Systems 00:54:10 Betriebsantrag des Forstes für das Haushaltsjahr 2026 00:56:00 Änderung Parkgebührensatzung, Erhöhung der Parkgebühren 00:56:20 StadtLeben Landau in der Pfalz GmbH: Wirtschaftsplan 2026 01:09:05 StadtKultur Landau in der Pfalz gGmbH: Wirtschaftsplan 2026 01:10:10 Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Wirtschaftsplan 2026 02:18:25 Rechtmäßigkeit von Ausgleichsleistungen der Stadt Landau in der Pfalz zugunsten der StadtKultur Landau in der Pfalz gGmbH nach Maßgabe des EU-Beihilfenrechts (Erlass eines Betrauungsaktes) 02:19:10 Rechtmäßigkeit von Ausgleichsleistungen der Stadt Landau in der Pfalz zugunsten der StadtLeben Landau in der Pfalz GmbH nach Maßgabe des EU-Beihilfenrechts (Erlass eines Betrauungsaktes) 02:19:35 Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan und Finanzplanung für die Jahre 2026 bis 2029, Stellenplan, Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Landau (GML) sowie die Haushaltspläne der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz, Landauer Kunststiftung und Strieffler Stiftung 02:20:00 Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Radwegenetz 2026 erhalten 03:32:50 Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Qualifizierter Mietspiegel im Haushalt 2026 03:41:05 Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B und Einführung der Grundsteuer C ab dem Haushaltsjahr 2026 03:45:50 Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Wirtschaftsplan Gebäudemanagement Landau – Einwohnerbeteiligung 03:50:00 Haushaltssicherungskonzept zur Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit der Stadt Landau in der Pfalz 03:53:45 Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO) 04:06:35 Umstellung des Abrechnungssystems der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge 04:07:07 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Finanzierung von Schülerbeförderungskosten für das Haushaltsjahr 2025. 04:08:40 Resolution des Stadtrates zur Fortführung des Modellprojekts zur "Erweiterten Unterstützung" bei der Betreuungsbehörde durch das Land Rheinland-Pfalz 04:09:25 Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen in den Sammelunterkünften für Spätaussiedelnde, Asylbegehrende und Geflüchtete 04:13:30 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Kreisverkehr Parkstraße/Südring 04:15:35 Aufhebung des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan "B2 - Neuaufstellung, 1. Teiländerung" mit der Stadttor Landau Entwicklungs GmbH und einer Privatperson für den Bereich Ostbahnstraße/Maximilianstraße/Linienstraße (ehem. Kaufhofareal) 04:16:00 Städtebaulicher Vertrag zum Vorhaben "Neubau Sparkasse Maximilianstraße / Ecke Ostbahnstraße" nach § 11 BauGB 04:16:30 Energiebericht der Stadt Landau in der Pfalz 2025 04:17:00 Anfrage FWG-Stadtratsfraktion; Geschäftsbeziehungen zwischen der Stadt Landau und Herrn Daniel Zacher 04:22:40 Anfrage CDU-Stadtratsfraktion; Indiskretionen aus Gremiensitzungen 04:24:20 Bestätigung einer Eilentscheidung 04:48:55 Verschiedenes 04:49:30 ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Tagesordnung ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Besucht uns doch: Webseite: https://www.ok-weinstrasse.de/ Facebook:   / okweinstrasse   Instagram: https://instagram.com/okweinstrasse?u... ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Live Stream unter: https://www.ok-weinstrasse.de/sender/... ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~