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Video 19 Ukraine Krieg, Vorgeschichte 2, Ende Sowjetunion, Ukraine Referendum Unabhängigkeit, NATO

Ukraine Krieg, Vorgeschichte, Ende real existierender Sozialismus und Kommunismus und Sowjetunion, Ablösung Richtung EU und NATO, Unabhängigkeitsreferendum 1991, Budapester Memorandum 1994, Sicherheitsgarantien. Machtzentrum, eines Imperiums benötigt Respekt, am besten auch Bewunderung. Imperium ist stabil, wenn zu seinem Machtzentrum aufgeschaut wird, wenn es respektiert wird. Funktioniert am besten, wenn Machtzentrum nicht nur wegen militärischer Stärke respektiert wird, sondern wenn es schafft, ein Vorbild zu sein. Zu einem Vorbild schauen Menschen freiwillig und ohne Zwang auf! Dem Kreml war dies bewusst. SU konnte auf einigen Gebieten Vorbildfunktion erreichen. Völlig unbestritten z.B. Vorbildfunktion für Sozialismus und Kommunismus. Durch die sog Große Oktoberrevolution 1917 in Russland waren die Bolschewiki mit Lenin der Ausgangspunkt einer glorreichen kommunistischen Zukunft für die ganze Welt. Nach dem Sieg im Weltkrieg II konnte SU auch auf dem Gebiet der Hochtechnologie eine Führerschaft erreichen (Raumfahrt und Raketentechnik, Sputnik, Juri Gagarin, Raumstationen Saljut und Mir, usw.). Aber 1989/1990 herrschte Mangelwirtschaft, vom „real existierendem Sozialismus und Kommunismus“ war der Lack ab. Die wirtschaftliche und technologische Schwäche, hatte den alten Männern im Moskauer Kreml die Vorbildfunktion gekostet, auch auf dem Kerngebiet des Sozialismus und Kommunismus. Sozialistische Reformvorschläge kamen schon Jahre zuvor aus der Peripherie, aber nicht aus dem Kreml, von wo sie hätten kommen müssen. Die Reformen kamen 20 Jahre zu spät. Michail Gorbatschow, hatte erkannt was notwendig war, aber „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“. Von den Grundvoraussetzungen für den Erhalt des Sowjetimperiums waren 1989 und 1990 nur die große Rote Armee und der starke Überwachungsapparat erhalten. Weil der Rest fehlte, war die Stabilität im Sowjetimperium nicht mehr gegeben. Während EWG und später EU die Integration ihrer Mitgliedsstaaten auf Basis gemeinsamer Werte und ihrer ökonomischen Interessen vorantreiben konnten, und sich damit von der Großmacht USA still und leise emanzipieren konnten, fehlte im Osten nach dem Ende des „real existierenden Sozialismus und Kommunismus“ eine solche gemeinsame Wertebasis, für eine vergleichbare Integration und Emanzipation der Staaten. Überall im Sowjetreich liefen vergleichbare Ablösungsprozesse. Die Ablösung verlief in Europa jedoch nicht nur als Emanzipationsprozess, inkl. einem Verlust an wertvollen Ressourcen und geostrategischen Vorteilen, sondern zusätzlich auch als Hinwendung zu EU, ja sogar NATO. Selbstverständlich wollte sich SU bzw. Russland diesen Ablöseprozesses nicht gefallen lassen. EU und NATO würden zu mächtig/attraktiv und Russland geschwächt. In allen ehemaligen SSRs und Mitgliedsstaaten des Warschauer Vertrages versuchten sowjetrussisch geprägte und vom Moskauer Kreml unterstützte Politiker, die engen Beziehungen zum Moskauer Kreml zu erhalten. 1990 sah auch Ukraine eine historische Chance, die Zukunft in die eigene Hand nehmen zu können. Der damalige „Oberste Sowjet der Ukrainischen SSR“ beschloss am 16. Juli 1990 Erklärung der staatlichen Souveränität und am 24. August 1991 beschloss die Werchowna Rada, mit großer Mehrheit die formelle Unabhängigkeitserklärung der Ukraine, inkl. Unabhängigkeitsreferendums. Wahlbeteiligung im gesamten Land: 84,18%. 90,3 % für Unabhängigkeit der Ukraine, inkl. Oblast Donezk 83,9 Prozent und Oblast Luhansk 83,9 %. Das gilt in abgeschwächter Form auch für die Halbinsel Krim. In der „Autonomen Republik Krim“ und in der Stadt Sewastopol, dem Militärmarinehafen Russlands, stimmte eine Mehrheit, wenn auch eine knappe, mit ja, nämlich 54 Prozent bzw. 57 Prozent. Eine Mehrheit der Menschen in der Ukraine, unabhängig von ihrer kulturellen und sprachlichen Verwandtschaft zu Russland oder einem anderen Nachbarstaat, wollten in einer anderen Welt leben als bisher. Sie stimmten für eine Zukunft, die die Bevölkerung der Ukraine selbst gestalten kann, die nicht von Russland oder irgendeiner anderen Großmacht entschieden wird. Nach dem Referendum erkannten 68 Staaten spontan die Ukraine diplomatisch an. Im Rahmen der 1994 in Budapest stattfindenden KSZE -Konferenz entstand das Budapester Memorandum. Darin gaben die Russland, UK und USA der Ukraine Sicherheitsgarantien. Die Sicherheitsgarantien waren Gegenleistung für die Abgabe der von der Sowjetunion geerbten Nuklearwaffensysteme. Eine militärische Beistandspflicht im Falle eines Angriffs wurde jedoch ausdrücklich nicht vereinbart. Ein militärisches Engagement der Garantiemächte auf dem Territorium der Ukraine, um die Grenzen abzusichern, war nicht vorgesehen. Die laufenden zähen Verhandlungen zu Sicherheitsgarantien lassen vermuten, dass es dabei bisher auch nur Willensbekundungen oder Absichtserklärungen gibt. Wenn das so ist, werden sie für die Ukraine genauso so viel Sicherheit garantieren wie die Garantien von Budapest 1994, im Ernstfall nämlich keine